Rheinischer Merkur, 3. Dezember 2007
Die Welt ist kalt geworden. Das Frösteln erfasst nun auch die Union. Einige werfen die lange für schick gehaltenen Kleider aus dem Kaufhaus des Fortschritts ab und hängen sich die wärmenden Mäntel vergangener Zeiten um, auf dass es wieder so kuschelig werde wie dereinst. Auch wenn Retro in ist, werden die Väter der verstaubten Klamotte keine Avantgardisten. Die zeitgemäßeren alten Stoffe haben sich die alten Linken übergeworfen, und das Publikum applaudiert. Sie sind die Bewahrer von heute, aber sie trauen sich nur nicht zu sagen, dass sie von gestern sind. Aber was ist schon dabei, zu beharren, wenn der Fortschritt die falsche Richtung einschlägt?
Deutschland rückt nach links? Nein, Deutschland wird konservativ. Das hat allerdings nichts mit der Suche von Unionisten wie Stefan Mappus, Markus Söder, Philipp Missfelder und Hendrik Wüst zu tun. Deren „moderner bürgerlicher Konservatismus“, mit dem sie die Seele der Partei wärmen möchten, ist nicht von gestern, sondern von vorgestern. Wer, wie sie in ihrem Papier zum CDU-Grundsatzprogramm, „heimatverbundenen Patrioten, überzeugten Christen und wertbewussten Konservativen“ eine politische Heimat bieten möchte, fischt im trüben, kaum belebten Wasser, während die Hellsichtigeren nebenan reiche Beute machen.
Mit den uralten Parolen finden die jungen Alt-Traditionalisten auch in der Union keine Mehrheit mehr, schon gar nicht bei den Wählern; die Leute haben heute andere Probleme: in erster Linie Arbeit und gerechter Lohn. Um eine fairere Gesellschaft kümmern sich die alten Linken. Sie versuchen hartnäckig, die gute alte soziale Marktwirtschaft zu retten, die Wirtschaftsliberale von Schwarz, Gelb, Grün und Rot trotz anders lautender Behauptungen weiter schleifen. Diese in den vergangenen Jahren als Ewiggestrige Verspotteten sind heute die Bewahrer erleben heute als die wahren Konservativen ihr Comeback.
Der schwarze Lokalpatriotismus á la Mappus-Söder-Missfelder-Wüst dagegen hat in einer globalen Welt keine Zukunft: Wenn die Menschen beten, beten sie für ihren Arbeitsplatz; „zunehmende Gewaltbereitschaft, Vandalismus, Indifferenz und Rücksichtslosigkeit“ – der Ausgeschlossenen, Abgehängten – haben nicht die 68er zu verantworten, sondern die Politiker der neunziger Jahre, die ihren Aufgaben nicht mehr nachkamen und ihre Gestaltungs-möglichkeiten den Managern in die Hände gaben in der naiven Annahme, diese wären allesamt Altruisten. Dass „Tugenden wie Ehrlichkeit, Verlässlichkeit, Fairness, Fleiß, Disziplin, Treue, Respekt und Anstand“ in einer durchliberalisierten Ellbogen-Welt nur noch wenig gelten, wäre kein Wunder angesichts der Vorbilder, aber diese Werte leben die genannten „kleinen Leute“ im Privaten, wo sie nicht den Zwängen derer gehorchen müssen, die glauben, mit den Argumenten Standortwettbewerb und Arbeitsplatz-Erhalt jede Zumutung rechtfertigen zu können. Die Tugendprediger, das haben sie gleichwohl bemerkt, leben dagegen: „Bescheidenheit ist eine Zier, doch weiter kommt man ohne ihr.“
Die fortschrittlichen Ideen kommen heute wieder von links, es sind alte sozialdemokratische Ideen, die wieder an Macht gewinnen, weil die Mehrheit genug hat vom Primat des Wirtschaftsliberalismus. Dass (deswegen!) die „Lebensgrundlagen in Gefahr“ sind, haben nicht die „Vordenker“ der Union entdeckt, sondern bereits vor Jahrzehnten ehemalige Linke, die Grünen nämlich. Selbst die Nachwuchsförderung hat diese Partei schon vertreten, als einer jener Vier noch am anderen Ende der Altersskala soziale Errungenschaften zu amputieren versuchte. Auf die Folgen der Globalisierung und den Abbau von Sozialleistungen hat ein ehemaliger Sozialdemokrat als erster hingewiesen, der heute „Die Linke“ leitet. Und die ausufernde Bürokratie hat schon Helmut Schmidt beklagt, dessen Nachfolger haben jedoch nichts unternommen.
Die Gesundbeter des Konservativen hätten also ihren Blick also nach links richten müssen. Dort sitzen sie nämlich heute, die Menschen, die erhalten möchten, was der Mainstream für überkommen hält, Menschen, die ihre Welt und ihre Werte erhalten möchten, jenseits von Mitte, Mainstream, money making, Menschen, die ihr Handeln nicht allein an ihren eigenen Interessen orientieren, sondern ihren Überzeugungen sogar dann treu bleiben, wenn es persönlich etwas kostet.
Während die Welt sich ganz liberal auf dem Zug des Fortschritts wähnte, blieben gerade diejenigen zurück, die sich einst für fortschrittlich hielten. Die wenigen beharrlichen Linken, die zu bekennen noch wagen, fragen sich – meist im Stillen – sorgenvoll: Marschiert der Fortschritt in die richtige Richtung? War, was wir hatten, nicht erhaltenswert? Wo ist die Gerechtigkeit geblieben, ein Ideal, das die Schröder-SPD sträflich vernachlässigt hat und Kurt Beck nun wieder beleben will? Und weshalb schließlich ist Solidarität heute zum Unwort mutiert?
Die roten Konservativen sind weder national noch neo, sie suchen auch nicht ihren Platz in der Gesellschaft. Sie haben ihn lange inne. Sie sind darauf sitzen geblieben, während der Zug der Zeit weiterfuhr. Sie und ihre Überzeugungen gelten heute als von gestern.
Dieses Beharren ist kein Grund, sich zu schämen. Die roten Konservativen orientieren sich weiter an der Verfassung statt an der egoistischen Religion der Betriebswirte und deren Dogma des bloßen ökonomischen Nutzens, sie glauben weiter an die Fairness der alten sozialen Marktwirtschaft, statt wie die Vordenker des Fortschritts ihr neoliberales Ansinnen hinter diesem Etikett zu verstecken. Es gibt eine Menge gute Gründe, gegen das alle Disziplinen lähmende Betriebswirte-Mantra anzugehen, der Egoismus der Unternehmer und der Markt regelten das Miteinander der Menschen am besten. Die kompromisslose Ökonomisierung aller Lebensbereiche, das Effizienzdenken hebt mitnichten das Lebensniveau aller Menschen, wie die Säulenheiligen des radikalen Wirtschaftsliberalismus predig(t)en, eine Menge Nussschalen saufen ab.
Während das inzwischen selbst mittlere Union-Politiker erkennen, beharren die Meinungsmacher in den Medien. Die smarten, jungen Karrieristen sehen „keinen Widerspruch zwischen der marktwirtschaftlichen Philosophie und bewährten bürgerlichen Traditionen“. Sie predigen „das Ende der Gleichheit“, leitartikeln, um „den vielgeschmähten ‚Manchester-Kapitalismus’ und den ungehemmten Wettbewerb zu rehabilitieren“, erklären alte Begriffe wie die Solidarität zum „Unwort“ und beklagen der Deutschen „Angst vor der Freiheit“.
Dass die Ängstlichen dafür allen Grund haben, wusste schon Rousseau: „Zwischen dem Schwachen und dem Starken ist es die Freiheit,
die unterdrückt, und das Gesetz, das befreit.“ Wenn es den neuen Nationalliberalen besser gefällt, können sie auch bei Treitschke lernen:
„Das Übermaß der Freiheit wird Sklaverei, denn wenn es keine Autorität mehr gibt, so ist der Starke unumschränkt, und der Schwache verfällt dem Recht der Faust.“
Rote Konservative wehrten sich lange Zeit erfolglos gegen die Ökonomisierung aller Lebensbereiche, gegen den Fortschritt dieses Jahrhunderts, in dem das Maß aller Dinge ihr Wert in Euro ist. Könnte es sein, dass der Fortschritt an einer Kreuzung den Weg verpasst hat? Marschiert er in die falsche Richtung? Man wird ja noch fragen dürfen. Hat noch jemand ein Ziel vor Augen, außer dem, mit möglichst wenig eigener Arbeit möglichst viel Geld zu verdienen? Träume? Utopien gar?
Wer das Eintreten für die Schwachen bis über die Lebensmitte hinaus zu seinen selbstverständlichen Pflichten zählte, kann das nicht vergessen, nur weil der Staat angeblich nicht mehr zahlungsfähig ist. Diese Armen sind nicht weniger Mensch als die Armen der vorherigen Generation, es sind nur mehr geworden. Die heute den Abbau des „Wohlfahrtsstaats“ fordern und fördern, die umverteilen im Namen eines pervertierten Leistungsgedankens, vergessen, dass selbst der von der Union wieder gern als Zeuge aufgerufene Erhard sagte, nicht „Dogmen oder Gruppenstandpunkte“ seien für die Beurteilung von Wirtschaftspolitik entscheidend, sondern „der Mensch, der Verbraucher, das Volk. Eine Wirtschaftspolitik ist nur dann und nur so lange für gut zu erachten, als sie den Menschen schlechthin zum Nutzen und Segen gereicht.“
Dazu sagten die vier Jung-Traditionalisten nichts, sie warnen weiter vor „Sozialneid“ und „Gleichmacherei“, welche die Schwachen dran hinderten, „sich selbst zu helfen“. Derartige Ideologie haben die Schwachen lange genug gehört, und ihnen helfen auch keine Krokodilstränen über den Verlust von alten Tugenden. Damit wird die Union weder den angeblichen Linksruck stoppen noch die Zuneigung der Bevölkerung zu den roten Konservativen brechen.